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Rechtswissenschaftliche Fakultät Zentrum für Stiftungsrecht

Evaluation der Aufsicht über klassische Stiftungen durch die Eidgenössische Finanzkontrolle

Die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) hat eine Evaluation der Wirksamkeit der Aufsicht über die „klassischen“ Stiftungen durchgeführt und deren Ergebnisse am 27. April 2017 publiziert. Die Studie untersucht (1) inwieweit die gesetzlichen Bestimmungen eine wirksame Stiftungsaufsicht erlauben, (2) welche Ressourcen für die einzelnen Aufsichtstätigkeiten eingesetzt werden, (3) wie wirksam die Aufsicht den gesetzlichen Auftrag erfüllt und (4) wie die Zusammenarbeit innerhalb und ausserhalb der Aufsichtsorgane funktioniert.

Insbesondere ortet der Bericht potenzielle Mängel im Bereich der erforderlichen Fachkompetenz, Transparenz und Effizienz der Stiftungsaufsicht auf Gemeindeebene. Alsdann stellt die EFK fest, dass auf Bundesebene bei der Kontrolle der jährlichen Rechenschaftsablage, welche die Haupttätigkeit der Eidgenössischen Stiftungsaufsicht (ESA) bildet, ein Arbeitsrückstand von rund 30 Prozent bestehe, welcher anzugehen sei. Zudem wird letzterer empfohlen, die Geschäftsgrundlagen, die Strategie, das Konzept der Aufsicht sowie die wichtigsten Prozesse klar zu definieren und schriftlich festzuhalten. Die EFK stellt schliesslich gesamthaft fest, dass in der Schweiz eine geringe Transparenz sowie eine schlecht entwickelte Datenbasis im Stiftungswesen bestehe.