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Rechtswissenschaftliche Fakultät Zentrum für Stiftungsrecht

Schlussentscheid im Fall der Stiftung von Bruno Stefanini

Der erbitterte Rechtsstreit im Zusammenhang mit der (Neu-) Besetzung des Stiftungsrats der von Bruno Stefanini errichteten Stiftung für Kunst, Kultur und Geschichte (SKKG) hat den Stiftungssektor lange auf Trab gehalten. Auslöser des Streites zwischen den Nachkommen des Stifters und dem aktuellen Stiftungsrat war ein Passus der Stiftungsurkunde, der festhielt, dass das Ernennungsrecht von Mitgliedern des Stiftungsrats den Kindern zufalle, sobald  ein Unvermögen von Bruno Stefanini in Folge gesundheitlicher Gründe vorliege. Der Stiftungsrat wollte diese Bestimmung zugunsten einer seiner Ansicht nach zeitgemässeren Kooptations-Regelung durch Statutenänderung kippen.

Das Bundesgericht hat das Ernennungsrecht mit Urteil vom 13. Juni 2018 nun endgültig den Nachkommen von Bruno Stefanini zugesprochen und damit den durch sämtliche Instanzen gelaufenen Rechtsstreit beendet. Mit dem begründeten Entscheid wird Mitte Juli gerechnet (Quelle: NZZ vom 19.6.2018).

Lukas Brugger