Katja Gfeller

Die Justizfunktion des Zürcher Bezirksrats: Einordnung in das System der Verwaltungsrechtspflege

Die Bezirksräte sind historisch gewachsene Kollegialbehörden des Kantons Zürich, die in ihrer spezifischen Form nur (noch) im Kanton Zürich existieren. Ihre allgemeine Unbekanntheit (selbst bei Juristinnen und Juristen) und insbesondere ihre besondere gesetzliche Ausgestaltung sowohl in organisatorischer als auch funktionaler Hinsicht machen sie zu einem spannenden Untersuchungsgegenstand. 

Bezirksräte sind vom Volk gewählte und damit direktdemokratisch legitimierte Behörden. Ihnen obliegen als Kernaufgaben die Aufsicht über die Gemeinden und der Entscheid über Rechtsmittel in Gemeindesachen. Subsidiär besorgen sie sämtliche Bezirksaufgaben, für die keine andere Behörde zuständig ist. Im Wesentlichen kommen ihnen mithin Aufsichts-, Rechtsprechungs- und Verwaltungsaufgaben zu.

Im Zentrum der Untersuchung steht die bezirksrätliche Rechtsprechung in Gemeindeangelegenheiten. Ziel der Arbeit ist es, die Rechtsprechung des Bezirksrats in das System der Verwaltungsrechtspflege einzuordnen. Es stellt sich namentlich die Frage, ob es sich bei der Rechtsprechung des Bezirksrats um verwaltungsgerichtliche oder verwaltungsinterne Rechtspflege handelt. Von Bedeutung ist diese Bewertung in erster Linie für die Anwendbarkeit von Verfahrensgarantien.

Nach einer Darstellung der Entstehungsgeschichte der zürcherischen Bezirke und des Bezirksrats sowie der gegenwärtigen Bezirksorganisation im Grundlagenteil (I), widmet sich der Hauptteil der Arbeit (II) der Frage der institutionellen Unabhängigkeit des Bezirksrats. Zur Einordnung des Bezirksrats in einen etwas grösseren Kontext sowie zur Verdeutlichung seiner besonderen organisatorischen und funktionalen Ausgestaltung wird der Bezirksrat im dritten Teil der Arbeit (III) zum einen mit Rekurskommissionen und zum anderen mit den Berner und Freiburger Bezirksbehörden verglichen. Zum Schluss (IV) erfolgt eine zusammenfassende Darstellung und Würdigung der Erkenntnisse sowie eine Bewertung von möglichen rechtspolitischen Handlungsoptionen.

Um die rechtlichen Erkenntnisse der gelebten Praxis und der Selbstwahrnehmung der einzelnen Bezirksräte gegenüberstellen zu können, wurde im Rahmen dieser Arbeit im Sommer 2019 eine online-Befragung mit den zwölf Bezirksräten durchgeführt. Zu den Ergebnissen der Umfrage siehe:

Übersicht Ergebnisse Befragung Zürcher Bezirksräte (PDF, 177 KB)

Detailergebnisse Befragung Zürcher Bezirksräte (XLSX, 19 KB)