Katja Gfeller

Die Zürcher Bezirksräte: zwischen Justiz und Verwaltung

Die Bezirksräte sind historisch gewachsene Kollegialbehörden des Kantons Zürich, die in ihrer spezifischen Form nur (noch) im Kanton Zürich existieren. Ihre allgemeine Unbekanntheit (selbst bei Juristinnen und Juristen) und insbesondere ihre besondere gesetzliche Ausgestaltung sowohl in organisatorischer als auch funktionaler Hinsicht machen sie zu einem spannenden Untersuchungsgegenstand. 

Bezirksräte sind vom Volk gewählte und damit direktdemokratisch legitimierte Behörden. Ihnen obliegen als Kernaufgaben die Aufsicht über die Gemeinden und der Entscheid über Rechtsmittel in Gemeindesachen. Subsidiär besorgen sie sämtliche Bezirksaufgaben, für die keine andere Behörde zuständig ist. Im Wesentlichen kommen ihnen mithin Aufsichts-, Rechtsprechungs- und Verwaltungsaufgaben zu.

Im Zentrum der Untersuchung steht die weisungsungebundene bezirksrätliche Rechtsprechung in Gemeindeangelegenheiten. Ziel der Arbeit ist es, die Rechtsprechung der Bezirksräte in Gemeindesachen zu bewerten. Aufgrund der speziellen gesetzlichen Ausgestaltung des Organs stellt sich namentlich die Frage, ob es sich bei der Rechtsprechung in Gemeindesachen um richterliche oder administrative Rechtsprechung handelt. Von Bedeutung ist diese Bewertung in erster Linie für die Anwendbarkeit von Art. 30 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK.

Nach einem historischen Abriss über die Entstehung und Entwicklung der Bezirksräte (I.) sowie einer umfassende Darstellung der heutigen gesetzlichen Regelung und Ausgestaltung (II.) widmet sich der Hauptteil der Arbeit einer vertieften Analyse der Rechtsprechungsfunktion der Bezirksräte sowie den Auswirkungen der Bewertung ihrer Rechtsprechung (III.). In einem letzten Teil soll schliesslich ein Blick über die Kantonsgrenze geworfen und der Bezirksrat mit anderen, allenfalls ähnlichen kantonalen Organen verglichen werden. Ein allfälliger Reformbedarf und Reformmöglichkeiten werden thematisiert (IV.).