Dissertation von Tiffany Ender

Thema: "Rechtliche und wirtschaftliche Emittenten von Finanzprodukten"

Auf dem schweizerischen Kapitalmarkt lassen sich zahlreiche Finanzprodukte finden, bei denen ein Dritter dergestalt in die Emission einbezogen wird, dass der Anleger seinem Ausfallrisiko und nicht demjenigen der Emittentin ausgesetzt ist. In der Schweiz wird die technische Emittentin i.d.R. als sog. rechtliche Emittentin bezeichnet und die betreffende dritte Partei als sog. wirtschaftliche Emittentin.

Obwohl grundsätzlich nur eine Emittentin existiert, ist die Bezeichnung des Dritten als wirtschaftlichen Emittenten aus Transaprenzgründen angezeigt. Dadurch wird der bestehenden Parteien-Struktur und den tatsächlichen Verhältnissen Rechnung getragen. Es erfolgt – ähnlich wie im Falle des Durchgriffs im Gesellschaftsrecht – eine Berücksichtigung der wirtschaftlichen Realität. Die Emission der Effekten wird letztlich im Interesse des besagten Dritten vorgenommen. Dies ist auch der Grund dafür, dass der Anleger nicht einen Teilverlust oder sogar Totalverlust seiner Anlage erleidet, wenn die als Ausstellerin der Effekten auftretende Partei als seine eigentliche Gegenpartei und Schuldnerin ausfällt, sondern vielmehr im Falle der Insolvenz eines Dritten.

Den Hauptanwendungsfall von Effekten mit einem Dreiparteienverhältnis bestehend aus einer rechtlichen Emittentin, einer wirtschaftlichen Emittentin sowie dem Anleger stellen sog. Loan Participation Notes (LPN) dar. Bei der Emission von LPN deckt eine Gesellschaft (wirtschaftliche Emittentin) ihren Kapitalbedarf dadurch, dass sie eine andere Gesellschaft (rechtliche Emittentin) zwischenschaltet. Letztere nimmt das benötigte Kapital durch die Emission von Schuldverschreibungen zum ausschliesslichen Zweck der Finanzierung eines mit dem Emissionsbetrag korrespondierenden Darlehens an die betreffende Gesellschaft auf dem Markt auf. Der Grund dafür, dass die wirtschaftliche Emittentin nicht selber die Emission durchführt, liegt darin, dass ihr der direkte Zugang zu den internationalen Märkten faktisch verwehrt ist. Da die Emission im Interesse der wirtschaftlichen Emittentin erfolgt, wird vorgesehen, dass die rechtliche Emittentin gegenüber den Anlegern nur im Umfang der Zahlungen haftet, welche sie seitens der wirtschaftlichen Emittentin unter dem Darlehensvertrag erhält. Neben LPN lässt sich die Struktur mit einer rechtlichen und einer wirtschaftlichen Emittentin auch bei der Emission von Derivaten finden.