Dissertation von Felix Buff

Thema: "Vertragliche Anpassungsklauseln"

Der Grundsatz der Vertragsbindung, welcher gerne mit der Parömie pacta sunt servanda ausgedrückt wird, bedeutet, dass die Vertragsparteien an die vertraglichen Konditionen gebunden sind, auf die sie sich geeinigt haben. Für eine oder beide Parteien kann dies nachteilige Folgen haben, wenn sich die vertragsrelevanten äusseren Umstände nach Vertragsschluss ändern.

Ist ein Vertrag aufgrund seiner Natur durch das Problem veränderter Umstände gefährdet, müssen sich die Parteien Klarheit darüber verschaffen, wie sie mit einer solchen Gefahr umzugehen gedenken. Mit der Aufnahme vertraglicher Anpassungsklauseln in den Vertrag regeln die Parteien von vornherein die Rechtsfolgen, die bei Vorliegen veränderter Umstände eintreten sollen.

Im ersten Teil der Arbeit werden die Grundlagen für die weitere Untersuchung erarbeitet. Danach wird das heterogene Gebiet der vertraglichen Anpassungsklauseln systematisch erfasst. Ebenso sollen Regeln zur Auslegung von Anpassungsklauseln aufgestellt werden. Basierend auf diesen Erkenntnissen und auf Grundlage gebildeter Fallgruppen hat der letzte Teil der Dissertation zum Ziel, den rechtlichen Rahmen für vertragliche Anpassungsklauseln möglichst präzise abzustecken.