Dissertationsprojekt von Luca Angstmann

Arbeitstitel: "Schiedsgutachten"

Nach konstanter bundesgerichtlicher Rechtsprechung war es Parteien möglich, eine Drittperson damit zu beauftragen, in einem sog. Schiedsgutachten gewisse Tatsachen verbindlich festzustellen oder einzelne Rechtsfragen klären zu lassen. Das Bundesgericht ordnete die Vereinbarung zwischen den Parteien dem materiellen Bundesrecht zu. Mit Einführung der eidgenössischen ZPO wurde das Schiedsgutachten auf eine neue bundesrechtliche Grundlage gestellt. Nach Art. 189 ZPO können die Parteien vereinbaren, über streitige Tatsachen ein Schiedsgutachten einzuholen, welches den Richter – vorbehalten die in Art. 189 Abs. 3 ZPO genannte Gründe – hinsichtlich der darin festgestellten Tatsachen bindet.

Die Einordnung dieser Bestimmung bringt vor dem Hintergrund der früheren Rechtsprechung einige Probleme mit sich. Mit dem vorliegenden Dissertationsprojekt wird zunächst untersucht, in welchem Umfang die Parteien nach geltendem Recht, eine verbindliche Drittentscheidung vereinbaren können, ohne sich dabei der Schiedsgerichtsbarkeit zu unterwerfen. Die Schwierigkeit dieser Fragestellung liegt insbesondere darin, dass solche Vereinbarungen auf einer Schnittstelle zwischen materiellem Recht und Prozessrecht liegen und folglich von unterschiedlichen Überlegungen geprägt werden. Das Spektrum möglicher Schiedsgutachten geklärt, wird im Einzelnen untersucht, welche rechtlichen Regelungsmechanismen greifen, um die Verbindlichkeit der Drittentscheidung durch die Rechtsordnung zu legitimieren sowie um deren Durchsetzbarkeit zu gewährleisten.