Dissertationsprojekt von Thomas Grob

Arbeitstitel: "Menschenrechtliche Sorgfaltspflichten von Unternehmen"

Der Begriff der «Corporate Social Responsibility» drückt aus, dass sich die unternehmerische Tätigkeit heute nicht mehr nur auf die Gewinnerwirtschaftung beschränkt, sondern auch ein breites Themenspektrum an sozialen und ökologischen Aspekten umfasst. Ein wesentlicher Aspekt im Rahmen dieser Debatte bildet die Forderung nach einer Verantwortung von Unternehmen zur Achtung der Menschenrechte.

Im Jahr 2011 verabschiedete der UNO-Menschenrechtsrat die UNO-Leitprinzipien zu Wirtschaft und Menschenrechten. Das Konzept sieht als zentrales Element der Verantwortung von Unternehmen eine menschenrechtliche Sorgfaltsprüfung («Human Rights Due Diligence») vor. Die Leitsätze bildeten Ausgangspunkt für weitere Rechtsentwicklungen sowohl auf internationaler wie auch auf nationaler Ebene. Während der OECD-Rat die Leitprinzipien in die OECD-Leitsätze für multinationale Unternehmen integrierte, haben verschiedene Länder Gesetzgebungsprojekte zur Einführung von verbindlichen menschenrechtlichen Sorgfaltspflichten für Unternehmen realisiert oder an die Hand genommen. In der Schweiz hat sich die Debatte mit der im Oktober 2016 eingereichten Volksinitiative «Für verantwortungsvolle Unternehmen – zum Schutz von Mensch und Umwelt» («Konzernverantwortungsinitiative») intensiviert.

Vor diesem Hintergrund wirft der Umgang von Unternehmen mit Menschenrechten verschiedene Fragen auf. Wurde die Einhaltung der Menschenrechte bis anhin als staatliche Pflicht verstanden, gilt es im Rahmen einer sich neu entwickelnden Dogmatik zu klären, welche Bedeutung und welchen Pflichtgehalt die Menschenrechte für private Unternehmen haben.

In einem ersten Teil der Arbeit werden menschenrechtliche Sorgfaltspflichten von Unternehmen in einen grösseren Zusammenhang gestellt, indem, ausgehend von der Frage allfälliger völkerrechtlicher Verpflichtungen von Unternehmen, auf grundsätzliche Aspekte der gesellschaftlichen Verantwortung von Unternehmen eingegangen wird. Dabei sollen mitunter die normativen Wirkungen internationaler Soft Law-Standards an der Schnittstelle zum nationalen Recht untersucht werden. Anschliessend werden verschiedene Einzelfragen, die sich bei der Umsetzung einer umfassenden menschenrechtlichen Sorgfaltsprüfung in Unternehmen stellen, zu beantworten versucht. Insbesondere werden die notwendigen zu treffenden Massnahmen sowie die Mechanismen zur Durchsetzung der menschenrechtlichen Sorgfaltsprüfung beleuchtet.