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Rechtswissenschaftliche Fakultät Lehrstuhl Glaser

Katja Gfeller

Die Justizfunktion der Zürcher Bezirksräte - Einordnung in das System der Verwaltungsrechtspflege

In einem ersten Grundlagenteil der Arbeit (Teil I) erfolgt ein Überblick über die Entstehung der Bezirke, Bezirksbehörden und Verwaltungsrechtspflege im Kanton Zürich. Auch werden die organisatorischen und funktionalen Grundzüge der heutigen Bezirksorganisation dargelegt und im Allgemeinen das System der Verwaltungsrechtspflege erläutert. Anhand einer Gegenüberstellung von verwaltungsgerichtlicher und verwaltungsinterner Rechtspflege wird die institutionelle Unabhängigkeit als massgebliches Abgrenzungskriterium der beiden Formen von Verwaltungsrechtspflege herauskristallisiert.

Im Hauptteil der Arbeit (Teil II) werden die gemäss Lehre und Rechtsprechung relevanten Kriterien der institutionellen Unabhängigkeit auf den Bezirksrat als Organ der zürcherischen Verwaltungsrechtspflege angewendet. Eine genaue Analyse der funktionalen Ausgestaltung des Bezirksrats ergibt, dass das Erscheinungsbild als wesentlicher Aspekt der institutionellen Unabhängigkeit beim Bezirksrat nicht einheitlich, sondern je nach Sachbereich unterschiedlich zu beurteilen ist. Dies wiederum führt zur Qualifikation des Bezirksrats als hybride Behörde zwischen materiellem Gericht und verwaltungsinterner Rekursinstanz.

In einem dritten Teil (Teil III) wird der Bezirksrat in den kantonalen und nationalen Kontext eingebettet. Es erfolgt ein Vergleich mit den ehemaligen Zürcher Bau- und Steuerrekurs- kommissionen, der St. Galler Rekurskommission, den Berner Regierungsstatthalterämtern und den Freiburger Oberamtspersonen.

Abschliessend (Teil IV) werden nach zusammenfassenden Schlussbetrachtungen rechtspolitische Handlungsoptionen aufgezeigt und ein rechtspolitischer Appell an die Aufsichtsbehörden und den Zürcher Gesetzgeber gerichtet.

Um die rechtlichen Erkenntnisse der gelebten Praxis und der Selbstwahrnehmung der einzelnen Bezirksräte gegenüberstellen zu können, wurde im Rahmen dieser Arbeit im Sommer 2019 eine online-Befragung mit den zwölf Bezirksräten durchgeführt. Zu den Ergebnissen siehe:

 

Übersicht Ergebnisse Befragung Zürcher Bezirksräte (PDF, 177 KB)

Detailergebnisse Befragung Zürcher Bezirksräte (PDF, 258 KB)

 

Zur Dissertation (Dike-Verlag, open access)