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Rechtswissenschaftliche Fakultät Lehrstuhl Glaser

Manuel Blatter

Rechtsstaatliche Garantien im Enforcementverfahren der FINMA - Ausgewählte Aspekte in der Institutsaufsicht und in Unterstellungssachen

Bei der FINMA handelt es sich um eine Verwaltungsbehörde mit ausgedehntem Verantwortlichkeitsbereich, in welchem sie als Aufsichtsbehörde und Regulator tätig ist. Dabei kommen ihr umfangreiche Befugnisse und weitgehende Selbstständigkeit zu. Die Auslagerung dieser Behörde aus der zentralen Bundesverwaltung entzieht sie weitgehend der demokratischen Kontrolle, während ihre fachliche/technische Spezialisierung die gerichtliche Kontrolle erschwert. Davon betroffen ist insbesondere auch die Stellung von Parteien im Verfahren dieser Behörde. Ziel der Arbeit ist nicht eine abstrakte Beurteilung der Rechtmässigkeit des Enforcementverfahrens. Vielmehr sollen rechtsstaatliche Schwachstellen identifiziert und mögliche Lösungen diskutiert werden. Die Untersuchung beschränkt sich auf die Verfahrensarten des Enforcements gegen beaufsichtigte Institute einerseits, sowie des Enforcements in Unterstellungssachen andererseits. Betrachtet werden jeweils ausgewählte Aspekte wie das technische Ermessen der FINMA, die Anordnung vorsorglicher Massnahmen und die Pflicht zur Tragung der Verfahrenskosten.

Zur Dissertation (Schulthess-Verlag)