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Faktoren guter Rechtsetzung

Forschungsprojekt

Die Qualität der Rechtsetzung wird oft beklagt. Es gibt zu viele Erlasse, und diese sind auch noch schlecht gemacht. Keine Einigkeit besteht hingegen darüber, welche Faktoren gute Rechtsetzung ausmachen. Hier besteht Forschungsbedarf.

Das vorliegende Forschungsprojekt soll helfen, diese Lücke zu schliessen. Anhand von drei ausgewählten Politikbereichen (Finanzmarkt, Migration, Raumplanung) soll ermittelt werden, welche Akteure wann, mit welchen Instrumenten und mit welcher Wirkung Einfluss auf die Rechtsetzung nehmen. Ermittelt werden sollen die "Treiber" der Rechtsetzung einerseits, die "Erfolgsfaktoren" andererseits. Untersucht werden die Initiierung, die vorparlamentarische und die parlamentarische Phase des Rechtsetzungsprozesses. Angewendet werden empirische und rechtswissenschaftliche Methoden. Dies bedingt einen interdisziplinären Ansatz.

Die ausgewählten Politikbereiche sollen von drei Doktorierenden in den unterschiedlichen Phasen des Rechtsetzungsprozesses untersucht werden. Ziel der Untersuchung ist ein verallgemeinerungsfähiges Analyseraster, welches Handlungsempfehlungen für die Optimierung des Rechtsetzungsprozesses erlaubt.

Das Forschungsprojekt entsteht in einer Zusammenarbeit des Kompetenzzentrums für Public Management (KPM) der Universität Bern, des Zentrums für Demokratie Aarau (zda) und des Zentrums für Rechtsetzungslehre (ZfR), beide Universität Zürich. Verantwortlich sind Prof. Andreas Lienhard, Prof. Andreas Glaser und Prof. Felix Uhlmann.

Das Projekt wird finanziert durch die Stiftung für schweizerische Rechtspflege. Die Forschung ist politisch unabhängig und rein wissenschaftlich ausgerichtet.

Doktorierende

Foto Claudio Baldi
Claudio Baldi (MLaw) studierte Rechtswissenschaft an der Universität Zürich, arbeitete als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl von Prof. Diggelmann und später als juristischer Praktikant im Generalsekretariat der Baudirektion des Kantons Zürich.
Foto Metkel Yosief

 

Metkel Yosief besitzt neben einem Abschluss in Rechtswissenschaften (MLaw) ebenfalls einen Master of Arts in Political, Legal and Economic Philosophy (MA PLEP). Nach seinem Jurastudium arbeitete er im Eritreischen Aussenministerium und anschliessend im Senegal auf der Schweizerischen Botschaft in Dakar. In der Schweiz war er als Dolmetscher für das Staatssekretariat für Migration sowie als Jurist auf der Ombudsstelle und Datenschutzaufsichtsstelle der Stadt Bern und dem Bundesamt für Gesundheit tätig.
Foto Raphael Capaul

 

Raphael Capaul (MA) studierte an der Universität Zürich Politikwissenschaft und Geschichte der Neuzeit während    des Bachelorstudiums und Politikwissenschaft im Monofach während des Masterstudiums. Er publiziert regelmässig Unterrichtseinheiten zu nationalen wirtschaftspolitischen Abstimmungsvorlagen für die Sekundarstufe II. Nach    seinem Studium arbeitete er am Zentrum für Demokratie Aarau (ZDA) als wissenschaftlicher Mitarbeiter.