Internationales Zivilverfahrensrecht

Beginn/Ende: DO, 24.2. bis DO, 2.6.2022

Zeit: 14:00 – 15:45

Ort: RAI-G-041 und online

Es ist geplant, die Lehrveranstaltung in Präsenz durchzuführen. Es besteht auch die Möglichkeit, sie per Zoom-Livestream mitzuverfolgen. Zudem werden die Einheiten aufgezeichnet und als Podcast angeboten. Da technische Probleme nie auszuschliessen sind, kann die Verfügbarkeit von Livestream und Podcast nicht garantiert werden.

Ein Wechsel auf Zoom bleibt vorbehalten, falls es die Verhältnisse erfordern sollten.

In der Lehrveranstaltung werden folgende Themen behandelt:

• völkerrechtliche Schranken der (Zivil-)Gerichtsbarkeit
• grenzüberschreitende Rechtshilfe in Zivilsachen
• internationales Beweisrecht
• Anwendungsbereich des Lugano-Übereinkommens
• ausgewählte Fragen der internationalen Zuständigkeit
• parallele Verfahren
• grenzüberschreitender einstweiliger Rechtsschutz
• grenzüberschreitende Anerkennung und Vollstreckung

Unterlagen Prof. Domej (Lektionen 1-7)

Handout 1

Handout 2

Handout 3

Handout 4

Handout 5

Unterlagen Prof. Dasser (Lektionen 8-14)

IZVR_Teil 1 (Folien 1-37)_Dasser

IZVR_Teil 2_Dasser

IZVR_Teil 3_Dasser

Zugangsdaten hier (AAI-Login)

Die Prüfung im FS 2022 findet mündlich (in der regulären Prüfungsperiode) statt.

An die Prüfung ist die Legi mitzubringen, damit die Identität überprüft werden kann. Die erforderlichen Gesetzestexte werden gestellt. Die Verwendung von sonstigen Unterlagen an der Prüfung ist nicht zulässig.

Die mündliche Prüfung dauert 15 Minuten. Ausgehend von einem kleinen Fall, der mündlich geschildert wird, soll sich eine Diskussion entwickeln. Eine separate Vorbereitungszeit gibt es nicht.

Folgende Erlasse sind für die Lehrveranstaltung und Prüfung relevant:

• Bundesgesetz über das Internationale Privatrecht (IPRG)
• Übereinkommen vom 30. Oktober 2007 über die gerichtliche Zuständigkeit und die Vollstreckung gerichtlicher Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen (LugÜ)
• Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO)
• Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG)
• Gesetz über die Gerichts- und Behördenorganisation im Straf- und Zivilprozess (GOG) (Zürich)
• Obligationenrecht (OR)
• Zivilgesetzbuch (ZGB)
• Haager Übereinkommen über den Zivilprozess 1954 (HZPÜ)
• Haager Zustellungsübereinkommen 1965 (HZÜ)
• Haager Beweisaufnahmeübereinkommen 1970 (HBÜ)