Prof. Dr. iur. Matthias Mahlmann

Lehrstuhl für Philosophie und Theorie des Rechts, Rechtssoziologie und Internationales Öffentliches Recht Universität Zürich

Treichlerstrasse 10, CH-8032 Zürich

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Hinweise zu aktuellen Lehrveranstaltungen

Seminare FS 2022

Seminar Gleichheit im Verfassungsrecht in Zeiten von Pandemie und Klimawandel mit Prof. Arun Thiruvengadam

Foto Prof. Arun Thiruvengadam

Gleichheit bildet einen zentralen Begriff des Rechts. Rechtsgleichheit formt ein Konstitutionsprinzip des modernen Rechtsstaats. Diese Gleichheit verkörpert sich rechtlich zunächst in der Gleichheit vor dem Gesetz. Danach müssen rechtliche Regelungen auf alle Menschen in gleicher Weise angewandt werden. Im modernen Verfassungsrecht hat der Gleichheitsschutze weitere differenzierte Formen angenommen. Die Rechtsanwendungsgleichheit wird durch die Rechtssetzungsgleichheit ergänzt. Auch der Gesetzgeber muss die verfassungsrechtlichen Gleichheitsgarantien bei der Rechtssetzung beachten.

Weiter existieren spezielle Diskriminierungsverbote, die bestimme Merkmale von Menschen wie Herkunft, Rasse, Geschlecht, Alter, Sprache, soziale Stellung, Lebensform, religiöse, weltanschauliche und politische Überzeugung, körperliche, geistige und psychische Behinderung – so der Katalog in Art. 8 Abs. 1 BV – als Anknüpfungspunkt für Ungleichbehandlungen ausschliessen. Die geschützten Merkmale unterscheiden sich im Detail in verschiedenen Verfassungsordnungen. Die historische Erfahrung hat gelehrt, dass ungerechtfertigte Ungleichbehandlungen aufgrund dieser Merkmale besondere verfassungsrechtliche Aufmerksamkeit und Schutzmassnahmen verlangen.

Im verfassungsrechtlichen Gleichheitsschutz geht es weiter auch um Massnahmen, die einen aktiven Beitrag zu Herstellung von Gleichheit leisten, wie etwa auch in Art. 8 Abs. 2 S. 2 BV vorgegeben.

Die verfassungsrechtlichen Gleichheitsgebote und Diskriminierungsverbote werden einfachgesetzlich verankert und geschützt und auch durch supranationales und internationales Recht, manchmal sehr nachdrücklich und effektiv, geschützt.

Gleichheit bleibt dabei ein höchst umstrittener Begriff, wie schon die Massnahmen gegen die Pandemie illustrieren – welche Nachteile sind beispielsweise Ungeimpften zuzumuten? Auch der Klimawandel liefert praktisch sehr wichtige Beispiele: Wie werden die Lasten, die wir schultern müssen, um den Klimawandel zu bewältigen, gerechtfertigt zwischen uns und folgenden Generationen verteilt? Was fordern hier rechtliche Gleichheitsgebote?

Aber auch klassische Probleme des Gleichheitsrechts bestehen fort – nicht zuletzt etwa die Gleichbehandlung von Männern und Frauen und allgemein verschiedener geschlechtlicher Identitäten oder sozial benachteiligter Gruppen, etwa der Dalit, der sog. Unberührbaren in Indien.

Das Seminar wird diesen Fragen verfassungsrechtlich, verfassungshistorisch und rechtsphilosophisch nachgehen. Dabei wird eine verfassungsvergleichende Perspektive eingenommen. Als Vergleichsobjekt soll die Verfassungsordnung Indiens dienen. Diese ist von sehr grosser internationaler Bedeutung. Sie regelt das Leben von 1,3 Milliarden Menschen. Sie bildet das herausragende Beispiel einer nach der Entkolonialisierung entstandenen Verfassung eines Landes des Globalen Südens, die bis heute Geltung besitzt und die eine demokratische Ordnung, die an Grundrechte gebunden ist, geschaffen hat. Indien ist zudem ein Land, das in besonderer Weise von Problemen wie der Covid-19-Pandemie oder des Klimawandels betroffen wird.

Der Vergleich soll Gemeinsamkeiten und Unterschiede der Regelungen und ihre Gründe herausarbeiten und ermitteln, was verfassungsdogmatisch und verfassungstheoretisch aus den vergleichenden Befunden gelernt werden könnte.

Das Seminar wird mit dem herausragenden Verfassungsrechtler Prof. Dr. Arun Thiruvengadam, National Law School, Bangalore, der führenden Rechtsfakultät Indiens, unterrichtet werden.

Aktuelle Beiträge

Was hat Gott eigentlich noch in unserer Verfassung verloren?

Interview mit Lukas Meyer, Blue News, 04.04.2021

"Begnadigung bedeutet keine Urteilskorrektur"

Prof. Matthias Mahlmann im Gespräch mit Simone Hulliger im SRF Echo der Zeit vom 20.01.2021.

Recht und Literatur im UZH Magazin

Kreons Zwiespalt 

Prof. Matthias Mahlmann und Lukas Bärfuss im Gespräch mit dem UZH Magazin über die vielfältigen Verbindungen zwischen Recht und Literatur. 

"Es wird nicht bestraft, was man denkt, sondern was man tut"

Interview zur Anti-Rassismus-Strafnorm mit Prof. Mahlmann im  Beobachter vom 30.01.2020

Selbstbestimmung im deutschen Grundgesetz

Gastkommentar von Prof. Mahlmann in der Neuen Zürcher Zeitung vom 12.09.2018

Demokratie ohne Rechtsstaat?

Blogbeitrag von Prof. Mahlmann vom 06.09.2018  im Online-Magazin  Geschichte der Gegenwart

 

Podcasts

Rechte der Nachgeborenen - Referat von Lukas Bärfuss vom 18. November

Referat von Lukas Bärfuss im Rahmen der von Prof. Matthias Mahlmann mitorganisierten Veranstaltungsreihe «Lectures for law in society», 18.11.2021, Aula der Universität Zürich.

Flyer Veranstaltung (JPG, 154 KB)

Lukas Bärfuss während seines Referats (JPG, 3 MB)

Tagung "Remaking the UK Constitution: Politics and Process", 22./23.02.2019

Vortrag und Panelbeitrag von Prof. Matthias Mahlmann (session 4: The flexibility of a new constitution) an der "Conference on Remaking the UK Constitution: Politics and Process", organisiert vom Bonavero Institute of Human Rights (University of Oxford), 22./23.02.2019.

Flyer Konferenz

Hedi Fritz-Niggli Visiting Professor

Prof. Martha C. Nussbaum (University of Chicago) war im Dezember 2018 Hedi Fritz-Niggli Visiting Professor an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Zürich.

Prof. Martha C. Nussbaum, 19.12.2018: "Anger, Powerlessness, and the Politics of Blame"

SVRSP Rousseau Lectures 2017

Die SVRSP Rousseau Lectures fanden vom 15.-17. November 2017 in Zürich statt. Prof. John Mikhail referierte zum Thema "The Sense of Justice, Private Interest, and Public Duty in the Age of Trump".

Podcast I - 15.11.2017

Podcast II - 16.11.2017

Bildergalerie

Weitere Informationen zur Veranstaltung

Tagesgespräch "Flüchtlingskrise und Menschenwürde"

Am 11.11.2015 strahlte Radio SRF 1 ein Interview mit Prof. Dr. iur. Matthias Mahlmann über die Flüchtlingskrise und Menschenwürde aus. Das Tagesgespräch ist über den folgenden Link zugänglich:

Webseite Radio SRF 1

Podcasts von Gastvorträgen

Prof. Martha C. Nussbaum, 19.12.2018: "Anger, Powerlessness, and the Politics of Blame"